Deutschland wird bei Europawahl benachteiligt: Verstoß gegen das GG?
07.06.2009 - 20:19 von soabernet
Deutschland wird bei Europawahl benachteiligt: Verstoß gegen das GG?
Die Wahl zum Europäischen Parlament wird von Juristen und Politologen schon lange kritisiert. Grund dafür ist das sogenannte "Demokratiedefizit".
Neben schwach ausgebauten Kompetenzen des Europäischen Parlamentes wird vor allem die Sitzverteilung immer wieder bemängelt, weil Deutschland gegenüber sehr kleinen Staaten wie Malta benachteiligt wird.
Deswegen wird die Wahl insbesondere in Bezug auf den Grundsatz der Gleichheit der Wahl aus dem GG als problematisch gesehen. Bei einer proportionalen Sitzverteilung müsste Deutschland etwa zehn Mal so viele Sitze erhalten.
Politik > Europa > Europäisches Parlament
[Shortnews.de] · http://www.meinungsbildung.com/aktuelles/demokratiedefizit-in-der-eu-die-europawahl-und-die-kollision-mit-dem-gg 07.06.2009 · 19:09 Uhr
|
